53. Sitzung des UN-HRC: UN-Hochkommissar und Mitgliedstaaten machen auf Menschenrechtsverletzungen durch China in Tibet aufmerksam

Genf: Mit Blick auf die weltweite Menschenrechtslage hat eine Gruppe von UN-Mitgliedstaaten ihre Besorgnis über die anhaltenden Menschenrechtsverletzungen in Tibet durch China zum Ausdruck gebracht.

In der globalen Aktualisierung der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, die sich auf China bezieht, hob die Hochkommissarin die Feststellungen der Vertragsorgane zu Rechtsverletzungen durch China hervor, einschließlich der "Assimilierungspolitik, die die Identität des tibetischen Volkes untergräbt". Die Hohe Kommissarin informierte den Rat auch darüber, dass das Büro der Hohen Kommissarin "weitere Kontakte" mit China anstrebt, einschließlich der Wichtigkeit, die Präsenz des UN-Menschenrechtsbüros "zum ersten Mal" in China zu etablieren. Darüber hinaus rief der Hohe Kommissar China dazu auf, "die Expertise der Mandatsträger der Sonderverfahren zu nutzen".

Im Anschluss an die Präsentation des aktuellen Stands der Dinge durch die Hohe Kommissarin brachten UN-Mitgliedsstaaten, darunter Australien, die Tschechische Republik, Deutschland, die Schweiz, Schweden und das Vereinigte Königreich, Tibet in ihren jeweiligen Ländererklärungen zur Sprache.

Die Tschechische Republik begrüßte den Vorschlag des UN-Hochkommissars für Menschenrechte, ein UN-Menschenrechtsbüro in China einzurichten, und forderte China auf, seinen internationalen Verpflichtungen nachzukommen und die universellen Menschenrechte aller Menschen zu schützen, indem es unter anderem die anhaltenden schweren und systematischen Menschenrechtsverletzungen in Tibet beendet. Auch das Vereinigte Königreich forderte China auf, seinen internationalen Verpflichtungen nachzukommen und die allgemeinen Menschenrechte aller Menschen zu schützen, unter anderem durch die Beendigung der anhaltenden schweren und systematischen Menschenrechtsverletzungen in Tibet.

Darüber hinaus äußerten die Schweiz, Schweden und Deutschland "tiefe Besorgnis" über die Menschenrechtslage in Tibet und sprachen eine Reihe von Problemen an, darunter die Verfolgung von Menschenrechtsaktivisten. In Anlehnung an die Feststellungen des Ausschusses für die Beseitigung der Diskriminierung der Frau (CEDAW) zu Menschenrechtsverletzungen durch China äußerte Australien seine Besorgnis über die Misshandlung tibetischer Frauen in Tibet.

Die Vereinigten Staaten gaben im Namen der 65 UN-Mitgliedsstaaten eine gemeinsame Erklärung ab, in der sie auf bedauerliche Menschenrechtsverletzungen hinwiesen, die der Staat "gegen Angehörige religiöser, sprachlicher, nationaler und ethnischer Minderheiten begeht, oft mit dem erklärten Ziel, eine vermeintliche Sicherheitsbedrohung zu mindern". In der gemeinsamen Erklärung der Vereinigten Staaten wurde eine Reihe von Menschenrechtsverletzungen angesprochen, darunter Gesetze und politische Maßnahmen, die speziell die Praktiken einschränken und unterdrücken, die Teil der Identität und des kulturellen Lebens von Angehörigen von Minderheiten sind: Die Behörden zerstören Kulturerbestätten, Friedhöfe und Gebetsstätten, unterdrücken Sprachen, zwingen Kinder durch das Bildungssystem zu assimilieren, schränken die Bewegungsfreiheit stark ein und beschränken den Zugang zum Lebensunterhalt, zur Bildung und zur Gesundheitsversorgung".

Im Rahmen eines interaktiven Dialogs über spezifische Themen lobten die Vereinigten Staaten den UN-Sonderberichterstatter für Bildung dafür, dass er die Aufmerksamkeit auf die von der chinesischen Regierung betriebenen Internate in Tibet gelenkt hat. Die von der chinesischen Regierung in Tibet betriebenen Zwangsinternate haben fast eine Million tibetischer Kinder von ihren Familien "gewaltsam getrennt" und geben Anlass zu "ernsten Menschenrechtsbedenken", so die Vereinigten Staaten.

Das Tibet-Büro und die Gesellschaft für bedrohte Völker organisierten gemeinsam eine Nebenveranstaltung, um die Unterdrückung durch China in Tibet zu beleuchten. Darüber hinaus wurden auf der 53. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates die diskriminierenden Praktiken Chinas gegenüber tibetischen Frauen und die chinesischen Internate im Kolonialstil in Tibet angesprochen.

Während eines interaktiven Dialogs mit dem Sonderberichterstatter für Bildung unter Punkt 3 der Sitzung des UN-Menschenrechtsrats am 27. Juni 2023 lobte die Botschafterin der Vereinigten Staaten beim UN-Menschenrechtsrat, Michele Taylor, den UN-Sonderberichterstatter für Bildung dafür, dass er die Aufmerksamkeit auf die von der chinesischen Regierung betriebenen Internate in Tibet gelenkt hat.

Die von der chinesischen Regierung in Tibet betriebenen Zwangsinternate haben "etwa eine Million tibetische Kinder von ihren Familien getrennt, darunter auch Kinder im Alter von vier Jahren", was ernste Menschenrechtsbedenken aufwirft, so Botschafterin Taylor.

Im Namen der Gesellschaft für bedrohte Völker begrüßte der UN Advocacy Officer des Tibet-Büros, Genf, Ms. Kalden Tsomo, den Bericht des Sonderberichterstatters über das Recht auf Bildung und forderte die Aufmerksamkeit des UN-Menschenrechtsrates auf die von der chinesischen Regierung in Tibet betriebenen Internate im Kolonialstil".

China habe die Bildung als politisches Instrument eingesetzt, um die tibetische Kultur und Identität zu unterdrücken und zu sinisieren, sagte Kalden Tsomo in der abgegebenen Erklärung. Sie verwies auf die gewaltsame Schließung tibetischer Privatschulen, in denen tibetische Sprache und Kultur gelehrt werden, auf die Trennung von fast einer Million tibetischer Kinder im Alter von 6 bis 18 Jahren von ihren Eltern und ihrer Gemeinschaft sowie auf die erzwungenen Internatsschulen und wiederholte die Bedenken und Empfehlungen des UN-Ausschusses für soziale, wirtschaftliche und kulturelle Rechte und des Sonderberichterstatters für Bildung an China, die Internatsschulen abzuschaffen und den Betrieb von Privatschulen in tibetischen Gebieten zu erlauben.

Darüber hinaus forderte sie die Aufmerksamkeit des UN-Menschenrechtsrates auf die repressiven Maßnahmen Chinas zur Unterdrückung jeglicher Form des Ausdrucks des Tibetseins, einschließlich der Bildung. Während eines interaktiven Dialogs mit der UN-Arbeitsgruppe für die Diskriminierung von Frauen am 22. Juni 2023 wurden auch die diskriminierenden Praktiken und Probleme angesprochen, die das Leben tibetischer Frauen unter Chinas diskriminierender Politik und Praktiken in Tibet beeinträchtigen. Außerdem organisierten das Tibet-Büro Genf und die Gesellschaft für bedrohte Völker gemeinsam eine Nebenveranstaltung am Rande der laufenden UN-Menschenrechtssitzung, um die fortgesetzte Unterdrückung in Tibet durch China zu thematisieren.

Bericht des Tibet-Büros-Genf

Übersetzt durch Nyima Arya

In Falle einer Abweichung zwischen dieser Übersetzung und dem Englischen Original ist  letzteres für alle Zwecke als massgebend und endgültig anzusehen.